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1. Vorbemerkung, Geltungsbereich
Die Firma Hifi-Leipzig ist ein Einzelunternehmen. Vertragspartner wird der Inhaber dieser Firma, Herr Hans Schnakenberg. Nachfolgend wird für den Verwender dieser AGB nur die Bezeichnung Hifi-Leipzig verwendet. Hinsichtlich des Bestellers bzw. Kunden wird die Bezeichnung Erwerber verwendet.
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Erwerbers haben keine Gültigkeit.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn in Kenntnis ent-gegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Bedingungen des Erwerbers eine Lieferung an den Erwerber vorbehaltlos ausgeführt wird.
2. Zustandekommen des Vertrages
Eine vom Erwerber über die Homepage von Hifi-Leipzig im dortigen Shop bzw. per Email abgegebene Bestellung ist ein bindendes Angebot im Sinne von § 145 BGB. Der Vertrag kommt zustande, wenn dieses Angebot von Hifi-Leipzig nach Erhalt spätestens innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Bestätigung (in der Regel per Email) angenommen wird. Die Annahme kann jedoch auch dadurch erfolgen, dass dem Erwerber innerhalb der genannten Frist die bestellte Ware zugesandt wird.
3. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Vorauskasse durch Überweisung auf das Konto von Hifi-Leipzig, welches nach Bestellung per Email mitgeteilt wird. Andere Zahlungsmöglichkeiten bestehen nur, sofern diese ausdrücklich im Angebot bzw. Bestellvorgang angeboten werden.
Eine Zahlung durch Übersendung von Bargeld oder Scheck ist grundsätzlich auch möglich, jedoch trägt das Risiko eines Verlustes auf dem Postweg allein der Absender.
Es wird eine Zahlungsfrist vereinbart, nach welcher spätestens innerhalb von zehn Tagen nach Kaufvertragsabschluss (Annahme der Bestellung) die Zahlung zu erfol-gen hat. Erfolgt keine Zahlung innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist, kommt der Erwerber gemäß § 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB in Zahlungsverzug mit der Folge, dass gemäß § 288 Abs. 1 BGB Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.
4. Versand- und Lieferbedingungen
Die Lieferung der Ware erfolgt umgehend nach Zahlungseingang.
Sofern es sich um keinen Verbrauchsgüterverkauf im Sinne von § 474 Abs. 1 BGB handelt, erfolgt die Lieferung als Versendungskauf im Sinne von § 447 BGB; mit der Folge, dass die Gefahr auf den Erwerber übergeht, sobald die Ware für die Versendung aufgegeben wurde.
5. Rücksendekosten nach Ausübung des Widerrufsrechts
Der Erwerber hat im Falle eines Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Erwerber bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt der Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Erwerber kostenfrei.
6. Gewährleistung
Hinsichtlich etwaiger Gewährleistungsansprüche des Erwerbers gelten die gesetzli-chen Vorschriften des BGB.
7. Schadenersatzhaftung
Eine Schadenersatzhaftung besteht (ausgenommen von Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit) nur im Falle einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Hifi-Leipzig. Bei einer Verletzung von Leben, Körper oder der Gesundheit besteht eine Haftung neben den Fällen vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung auch auf-grund fahrlässiger Pflichtverletzung von Hifi-Leipzig.
8. Aufrechnungsverbot
Etwaige Aufrechnungen des Erwerbers sind nur zulässig, wenn dessen Gegenans-prüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Hifi-Leipzig anerkannt sind.
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes durch den Erwerber ist nur zulässig, wenn der Gegenanspruch des Erwerbers auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
9. Speicherung des Vertragstextes
Eine Speicherung des Vertragstextes durch Hifi-Leipzig, die für den Erwerber zugänglich ist, erfolgt nicht. Aus diesem Grund sollte der Erwerber den Vertragstext bspw. durch Ausdrucken oder durch Erstellen von Screenshots selbst sichern.
10. Gerichtsstand
Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus diesem Vertragsverhältnis ist Leipzig, sofern es sich bei den Vertragsparteien um Kaufleute handelt.
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